Ergibt die Nebenkostenabrechnung eine hohe Nachzahlung, waren die Vorauszahlungen zu niedrig. Dann lohnt es sich, sie gleich mit der Abrechnung anzupassen. Umgekehrt kann auch der Mieter eine Senkung verlangen, wenn er regelmäßig ein großes Guthaben bekommt.
Wann Sie anpassen dürfen
Sind Vorauszahlungen vereinbart, kann jede Vertragspartei nach einer Abrechnung durch Erklärung in Textform eine Anpassung auf eine angemessene Höhe vornehmen (§ 560 Abs. 4 BGB). Daraus folgt dreierlei:
- Erst nach einer Abrechnung. Grundlage ist die Abrechnung, die der Mieter bekommen hat. Am einfachsten verbinden Sie beides in einem Schreiben.
- Textform genügt. Eine lesbare Erklärung, die Sie als Absender nennt, auf einem dauerhaften Datenträger (§ 126b BGB): ein Brief oder eine E-Mail reicht, eine Unterschrift ist nicht nötig.
- Nur bei Vorauszahlungen. Bei einer Betriebskostenpauschale gelten eigene Regeln (§ 560 Abs. 1 bis 3 BGB).
Vereinbarungen im Mietvertrag, die davon zum Nachteil des Mieters abweichen, sind unwirksam (§ 560 Abs. 6 BGB).
Was angemessen ist
Vorauszahlungen dürfen nur in angemessener Höhe vereinbart werden (§ 556 Abs. 2 Satz 2 BGB). Ausgangspunkt ist das Ergebnis der letzten Abrechnung: der Kostenanteil des Mieters für ein Jahr, geteilt durch zwölf. Ob darüber hinaus ein Zuschlag angemessen ist, etwa wegen einer bereits angekündigten Preiserhöhung, hängt vom Einzelfall ab. Ein pauschaler Aufschlag ohne Anlass ist angreifbar.
Rechenbeispiel
| Betrag | |
|---|---|
| Kostenanteil des Mieters 2025 | 2.436,00 € |
| geteilt durch zwölf | 203,00 € im Monat |
| bisherige Vorauszahlung | 180,00 € im Monat |
| Nachzahlung aus der Abrechnung | 276,00 € |
Die neue Vorauszahlung läge bei 203,00 € im Monat, also 23,00 € mehr als bisher.
Ab wann die neue Vorauszahlung gilt
§ 560 Abs. 4 BGB nennt keinen Zeitpunkt. Nennen Sie in der Erklärung ein Datum und lassen Sie dem Mieter Zeit, seinen Dauerauftrag zu ändern; üblich ist die nächste oder übernächste Mietzahlung nach Zugang. Für die Zustellung gelten dieselben Überlegungen wie für die Abrechnung, siehe Abrechnung zustellen und den Zugang belegen.
So geht es mit Umlagefuchs
Im Ergebnis zeigt Umlagefuchs unter „Vorauszahlungen anpassen“ für jedes laufende Mietverhältnis die bisherige Vorauszahlung im Monatsschnitt und einen Vorschlag: den Kostenanteil, auf ein Jahr hochgerechnet, durch zwölf und auf volle Euro aufgerundet. Mit „Vorschlag übernehmen“ steht der Betrag im Feld; Sie können ihn ändern. Tragen Sie dazu ein Datum ein, steht die Anpassung im Anschreiben an den Mieter.
Mit Umlagefuchs erfassen Sie Kosten, Zählerwerte und Mieter im Browser und erhalten je Mieter eine Abrechnung als PDF, mit Heizkosten und CO2-Kostenaufteilung. Die Daten bleiben in Ihrem Browser.